SPÖ Berg

Bundesheer zurück in Berg

2007 wurde das Bundesheer aus dem „Volksheim“ abgezogen, ehe 2011 der jahrelange Assistenzeinsatz des Bundesheeres in Berg gänzlich endete. 2021 erlebt die Grenzsicherung durch das Bundesheer nun ein „Comeback“ in Berg - das Bundesheer zieht mit Ende Mai in das adaptierte Zollamtsgebäude am Grenzübergang ein.

„Seit der Flüchtlingswelle 2015 wurden immer wieder Personen mit einem unrechtmäßigen Aufenthalt in unserem Bezirk angehalten. Seither ist das ÖBH im Einsatz und sichert im Burgenland die Grenze zu Ungarn. Mit Beginn der Corona Pandemie konnte allerdings ein Anstieg von illegal in das Bundesgebiet eingereisten Personen im Raum Berg festgestellt werden.“ so Bgm. Andreas Hammer, der seitdem in Abstimmung mit dem Kompanie-Kommandant und dem Militärkommando Burgenland versuchte Teile der Kräfte aus Bruckneudorf nach Berg zu bekommen. Dies war jedoch 2020 noch nicht möglich. „Erst als zu Beginn des heurigen Jahres zahlreiche Aufgriffe im Raum Berg / Hainburg erfolgten, wurde mit dem KpKdt die Verlegung der Kräfte nochmals in Angriff genommen. So wurden fast 100 Männern alleine im Ortsgebiet von Berg von der Polizei angehalten. Das ist für die Bevölkerung eines Grenzortes ein untragbarer Zustand“ so der Bürgermeister. Zu den Aufgaben des Zuges, der aus Berufs- und Milizsoldaten aus ganz Österreich besteht, gehört neben der Grenzsicherung auch die Durchführung der Einreise-Kontrollen sowie die Unterstützung der Polizei bei Aufgriffen von illegal eingereisten Personen.

Der gewählte Stützpunkt – das alte Zollamtsgebäude – ist kein „Zufallsprodukt“, erklärt Hammer, denn die Vorteile liegen auf der Hand: Der Grenzbereich von der burgenländischen Landesgrenze bis zur Donau kann von diesem Standort lückenlos überwacht werden, daher kann ein Zugriff rasch erfolgen, denn die Kräfte müssen nicht erst aus Bruckneudorf zufahren. Dies bringt die Einsparung von Betriebsmittel und ist somit ökologisch. „Aber das wichtigste Argument ist, wenn man in die Zukunft blickt, das Anheben der Sicherheit der Menschen in Berg und im Raum Hainburg. Man darf nicht vergessen, dass COVID-19 im Moment den Migrationsstrom einbremst, allerdings kann sich das schnell ändern und wir haben dann Verhältnisse wie 2015 in unserem Bezirk und vor allem in Berg“, so Hammer, der seinen Apell in Richtung österreichische und slowakische Regierung richtet: „Zusätzlich muss die Slowakei aufgefordert werden ihre Außengrenze zu Ungarn besser zu überwachen und vor allem hat unser Innenminister die Einhaltung der Dublin Verordnung von der Slowakei einzufordern! Worthülsen in Pressekonferenzen sind zu wenig, denn die Balkanroute ist nicht, so wie es uns vorgegaukelt wird, geschlossen.“

Das Bundesheer stellte mit 05.06.2021 die Einsatzbereitschaft im Einsatzraum her.